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Politspiegel · Abstimmungsspiegel · Kanton Schaffhausen Abstimmung 29.11.2026

Änderung des Spitalgesetzes

Umsetzung der Motion «Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler Schaffhausen»

Noch offen. Hier steht in drei bis vier Sätzen, was die Vorlage ändert und wer sie vorgelegt hat.

Bei einem Ja

  1. Noch offen: erste Folge eines Ja.
  2. Noch offen: zweite Folge eines Ja.

Bei einem Nein

  1. Noch offen: Es bleibt beim geltenden Spitalgesetz.
  2. Noch offen: zweite Folge eines Nein.

Quellen und Methode. Argumentarien liegen noch nicht vor. Grundlage bis dahin: Abstimmungsvorlage und Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024. Bewertet wird der Beleg einer Aussage, nicht die Aussage selbst. Aussagen sind noch keine erfasst.

Woher stammt was
Aussage eines Komiteessteht so im Argumentarium oder auf der Website eines Komitees Amtliche QuelleErlasstext, Abstimmungsmagazin, Bundesgericht, Statistik von Bund oder Kanton Eigene AuswertungAuswertung aus diesem Projekt, mit offengelegter Rechnung

Die Argumente folgen

Für diese Vorlage sind noch keine Aussagen erfasst. Sobald die Argumentarien beider Seiten vorliegen, stehen hier je Aussage der Wortlaut, die Fundstelle und die Prüfung des Belegs.

Wie der Kantonsrat dazu gestimmt hat

Dieselbe Vorlage, 4 namentliche Abstimmungen am 11. und 12. Sitzung 2026 · 24.08.2026 (Vormittag) · Sitzungsseite auf sh.ch (Wortprotokoll noch nicht publiziert). Gezählt aus den vom Kantonsrat publizierten Abstimmungsergebnissen.
Abstimmung 2 1 Ja : 52 Nein

Antrag RR M. Montanari

Anpassung Art. 14 Abs. 3 lit. l wie folgt: den Erlass sämtlicher arbeitsrechtlicher Grundlagen sowie den Abschluss bzw. den Erlass eines Gesamtarbeitsvertrages in Verhandlung mit den Sozialpartnern und der Personalkommission.

Richtungsverkehrt: «Ja bedeutet Zustimmung Antrag Gesko». Angezeigt ist das protokollierte Ergebnis.

0 Enthaltungen · 7 abwesend oder nicht teilgenommen

Fraktionen
FDP-Die Mitte0:9
GLP-EVP0:7
SP-JUSO-GRÜNE-Junge Grüne0:17
SVP-EDU1:19
Abstimmung 3 0 Ja : 53 Nein

Antrag RR M. Montanari

Einführung eines Art. 17 Abs. 3 lit. f wie folgt: die schuldrechtlichen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

Richtungsverkehrt: «Ja bedeutet Zustimmung Antrag Gesko». Angezeigt ist das protokollierte Ergebnis.

0 Enthaltungen · 7 abwesend oder nicht teilgenommen

Fraktionen
FDP-Die Mitte0:9
GLP-EVP0:7
SP-JUSO-GRÜNE-Junge Grüne0:16
SVP-EDU0:21
Abstimmung 4 43 Ja : 0 Nein

Schlussabstimmung Spitalgesetz

obligatorisches Referendum

12 Enthaltungen · 5 abwesend oder nicht teilgenommen

Fraktionen
FDP-Die Mitte9:0
GLP-EVP7:0
SP-JUSO-GRÜNE-Junge Grüne6:0
SVP-EDU21:0
Abstimmung 5 51 Ja : 3 Nein

Motion Nr. 2019/9 von Christian Heydecker vom 19. November 2029 mit dem Titel «Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler Schaffhausen»

0 Enthaltungen · 6 abwesend oder nicht teilgenommen

Fraktionen
FDP-Die Mitte9:0
GLP-EVP6:1
SP-JUSO-GRÜNE-Junge Grüne18:0
SVP-EDU18:2